Deutschland ist im Krieg

11. September 2009

Bundeskanzlerin verleiht Ehrenkreuz

Screenshot: Neues aus der Anstalt

Der Kabarttist Georg Schramm erklärt als Oberstleutnant Sanftleben in der Sendung „Neues aus der Anstalt“ vom 08.09.09 anhand eines Fotos in knapp 10 Minuten und mit unterhaltsamen Worten, dass sich Deutschland tatsächlich im Krieg befindet.

Friedenszeiten

Die Verleihung militärischer Orden und Ehrenabzeichen obliegt ausschließlich dem Verteidigungsminister. In unserem Fall also Herrn Franz Josef Jung, denn er ist der Oberbefehlshaber unserer Streitkräfte in Friedenszeiten.

Nur der Verteidigungsminister Franz Josef Jung hätte diesen Orden überreichen dürfen!

Kriegszeiten

Im Kriegsfall obliegt die Verleihung militärischer Orden und Ehrenabzeichen ausschließlich dem Oberbefehlshaber unserer Streitkräfte in Kriegszeiten.

Frau Bundeskanzler Angela Merkel (siehe Foto)

Was sagt das Grundgesetz

Art 26

Die Teilnahme an einem Angriffkrieg ist den Deutschen untersagt.

Art 115h

(1) Während des Verteidigungsfalles ablaufende Wahlperioden des Bundestages oder der Volksvertretungen der Länder enden sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit des Bundespräsidenten sowie bei vorzeitiger Erledigung seines Amtes die Wahrnehmung seiner Befugnisse durch den Präsidenten des Bundesrates enden neun Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit eines Mitgliedes des Bundesverfassungsgerichtes endet sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles.

(2) Wird eine Neuwahl des Bundeskanzlers durch den Gemeinsamen Ausschuß erforderlich, so wählt dieser einen neuen Bundeskanzler mit der Mehrheit seiner Mitglieder; der Bundespräsident macht dem Gemeinsamen Ausschuß einen Vorschlag. Der Gemeinsame Ausschuß kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt.

(3) Für die Dauer des Verteidigungsfalles ist die Auflösung des Bundestages ausgeschlossen.

Fazit

Wir befinden uns tatsächlich im Krieg! In einem verdammten Krieg! Wir, die Deutschen! Nachdem wir einen Weltkrieg angezettelt und Massen vernichtet haben! Was kommt eigentlich nach „sich schämen“?